Fachvortrag „Nachbarrecht Saarland“ der Freien Wähler Gemeinschaft FWG  in der Festhalle ein voller Erfolg

April 27, 2016
von Horst Brünnet
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Fachvortrag „Nachbarrecht Saarland“ der Freien Wähler Gemeinschaft FWG in der Festhalle ein voller Erfolg

Eine gute Nachbarschaft setzt gegenseitige Rücksichtnahme und ein hohes Maß an Toleranz voraus. Dennoch ergeben sich in der Praxis viele Fragen, die einen oft ratlos machen, weil man sich in der Materie nicht auskennt und von Rechten und Gesetzen kaum oder zu wenig Ahnung hat.

Deshalb hatte die Freie Wähler Gemeinschaft FWG zu diesem Themenbereich einen Fachmann eingeladen, der als Referent aus der Sicht eines erfahrenen Juristen die unterschiedlichsten Problemfälle darstellte und die Aspekte kommentierte, die in der Rechtsprechung von Belang sind.

Nachdem der 1. Vorsitzende Horst Brünnet die Anwesenden begrüßt hatte, berichtete der Schwarzenholzer Rechtsanwalt Wolfgang Altmaier von kleinen und großen Fällen, wo das nachbarschaftliche Mit- und Nebeneinander so gestört war, dass rechtliche Schritte eingeleitet wurden. Seine Empfehlung und sein Rat: Zuerst das Gespräch suchen und auf eine Einigung hinzuarbeiten und erst bei Scheitern von Bemühungen den nächsten Schritt ins Auge zu fassen, der darin besteht, über die Institution Schiedsmann oder Schiedsfrau eine Klärung zu erzielen. Erst wenn auch das nicht von Erfolg gekrönt ist, kann eine offizielle juristische Auseinandersetzung als letzter Versuch in die Wege geleitet werden. Wo also eine einvernehmliche Beilegung nachbarlicher Konflikte, die immer absoluten Vorrang haben sollte, nicht zustande kommt, wird vor Gericht ein Urteil erlassen. Wie der Referent an zahlreichen Beispielen erläuterte, muss aber auch eine richterliche Entscheidung nicht immer so ausfallen, wie sich mancher Antragsteller das wünscht. Eine Fülle von Gesetzen und Regelungen ist von Belang, und nicht jede Entscheidung ist auf den ersten Blick einleuchtend oder gar mit gesundem Menschenverstand nachzuvollziehen.

Deshalb lautete der eindringliche Appell von Rechtsanwalt Altmaier: Miteinander reden, Problemlösungen suchen, auch unter Mithilfe von Dritten, und wirklich als letzte Möglichkeit eine juristische Klärung anstreben, die nicht zuletzt mit viel Aufwand und Kosten verbunden sein kann, ohne dass sie Gewähr bietet, zu einer Lösung zu kommen, die als Richterspruch die eigene Sicht der Dinge bestätigt. „Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand“, lautet eine Redewendung und sie bestätigt die Erfahrungen aus seiner Praxis als Anwalt in Nachbarrechtsprozessen.

Übrigens gibt es eine informative Broschüre des Ministeriums der Justiz, die eine erste hilfreiche Informationsquelle sein kann und die im Dialog mit Nachbarn nützlich ist.

Unter diesem Link steht sie im Internet zum Download.

Sie ersetzt zwar keine anwaltliche Rechtsberatung im Ernstfall, aber hier sind wesentliche Fakten kompakt zusammengetragen. Grenzabstände, Überbau, Wuchshöhen von Pflanzen und viele weitere Fragen kann man an Hand dieser Regelungen besser überblicken und einschätzen, bevor man überhaupt in Aktion tritt.

Nachdem zahlreiche Fragen aus dem Auditorium mit zum Teil lustigen Anekdoten aus dem Gerichtssaal beantwortet waren, bedankte sich Horst Brünnet im Namen der Gäste und der Freien Wähler Gemeinschaft FWG Saarwellingen bei Wolfgang Altmaier mit einem kleinen Präsent für einen aufschlussreichen und lebendigen Vortrag, der die doch eher trockene Materie sehr anschaulich und plausibel zu erklären vermochte.

April 11, 2016
von Horst Brünnet
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Schule Schwarzenholz: Unkenntnis, Meinungsmache oder nachträgliche Rechtfertigung?

Anlagevermögen und Marktwert: Unkenntnis oder Meinungsmache als nachträgliche Rechtfertigung?

In der Ausgabe der Saarbrücker Zeitung vom 02.04.2016 wurden die Haushaltsreden der Fraktionen zusammengefasst. Zum Thema Schule Schwarzenholz, das die FWG zum Thema gemacht hatte (Link zum ursprünglichen Artikel), gab es auch eine Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden der SPD…oder doch nicht? Anbei unsere Sicht der Dinge:
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Saarwellinger Gemeinderat Stefan Weirich könnte aus Erfahrung wissen, dass man Anlagevermögen nicht 1:1 in Verkaufswert umsetzen kann. Die von ihm zitierte – vor vielen Jahren ermittelte Zahl – ist nach Jahren des Leerstandes der Schwarzenholzer Schule in Verbindung mit generellem Substanzverlust heute nicht mehr marktfähig. Wie der Bürgermeister bestätigte, gab es keine Anfragen auf das lange „wie Sauerbier“ angebotene Objekt.

Auch aus kaufmännischer Sicht kann Weirich nicht schließen, dass Vermögen vernichtet wird, wenn ein besseres Modell für den Steuerzahler diskutiert wird. Die Sicht von den Befürwortern des Haushaltes ist realitätsfremd: Die Kommune kann für das von ihnen eingeplante Geld keinen Umbau errichten, der den Anforderungen an die Unterbringung von Zufluchtsuchenden nur annähernd gerecht würde. Dafür ist mindestens eine 3-fach höhere Summe aufzubringen, die auf Grund der derzeitigen Haushaltslage nicht zu finanzieren ist. Was steckt also hinter
der Verhinderungsstrategie? Mit einem Investor, der sich des Projektes annehmen wollte, wären schon längst Ergebnisse sichtbar. Ein Verkauf an einen Interessenten wäre auch unter kaufmännischen Aspekten die einzig richtige Konsequenz.

Die Kommune würde Geld für den Haushalt einnehmen, statt jetzt Geld zu verbrennen und weiter einen Klotz am Bein mit sich herumzutragen, der sich auf Jahre als Sanierungsfall und Investitionsruine erweisen wird. Die Ratsmehrheit war bei diesem ihrem Votum schlecht beraten. Das Ergebnis ist ein klassischer und teurer Schildbürgerstreich, aber keine kaufmännische Lösung, wie man dem Bürger gerne einredet.

Was in diesem Zusammenhang auch erwähnt werden sollte, ist, dass die Vertreter der Parteien „Die Linke“ und „Bündnis 90/ Die Grünen“ an der Haushaltsberatung im Haupt-und Finanzausschuss nicht teilgenommen, aber anschließend dem Haushalt zugestimmt haben, ohne konkret etwas dazu zu sagen. Die Frage drängt sich dabei auf, ob fehlende Sachkenntnis der Grund dafür ist. Zu gern hätten wir die Meinung dieser beiden Parteienvertreter auch zu dem Thema „Grundschule Schwarzenholz“ erfahren. Leider erfolgte auch diesbezüglich keine Erklärung, sondern nur die Zustimmung zu Haushaltsmitteln, die die Gemeinde in nicht unbeträchtlicher Höhe belasten.

Die FWG Freie Wähler Gemeinschaft lädt ein zum Thema „Nachbarrecht Saarland“

März 27, 2016
von Horst Brünnet
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Die FWG Freie Wähler Gemeinschaft lädt ein zum Thema „Nachbarrecht Saarland“

Die FWG Freie Wähler Gemeinschaft
lädt ein zum Thema „Nachbarrecht Saarland“
am 25. April 2016 um 19.00 Uhr in der Festhalle
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Wo Menschen eng zusammen leben gibt es Konfliktpotenzial.
Dabei ist der oberste Grundsatz des privaten Nachbarrechts
ganz einfach: Die einvernehmliche Beilegung nachbarlicher
Konflikte sollte immer absoluten Vorrang haben!
Miteinander reden ist besser als übereinander reden. Dabei
kann ein klärendes Gespräch Probleme aus der Welt schaffen.
Der Rechtsweg wird immer nur die letzte Möglichkeit sein.
Deshalb sollte man in diesen Fragen richtig informiert sein.
Kommen Sie und hören Sie sich an, was Ihnen ein erfahrener
Rechtsanwalt zu diesem Themenkomplex erklären kann.
Termin ist Montag, 25. April, 19.00 Uhr im Konferenzraum
der Saarwellinger Festhalle. Der Eintritt ist frei.
Weitere Einzelheiten und Informationen finden Sie in den
kommenden Ausgaben der Saarwellinger Nachrichten.

Ortsrat Reisbach

März 24, 2016
von Horst Brünnet
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Meilenstein beim Mobilfunk-Ausbau in Reisbach

Aus Reisbach gibt es dieser Tage Erfreuliches zu berichten:

Der Mobilfunkanbieter TELEKOM hat sein Mobilfunknetz massiv ausgebaut und bietet nun flächendeckend Netzabdeckung auch mit sehr schnellem Internet (4G/LTE).

Lange Zeit war Reisbach absolut unterausgebaut, weshalb wir uns als FWG auch mehrfach im Ortsrat dafür eingesetzt haben, hier Druck von Seiten der Gemeinde aufzubauen. Der letzte Ortsrats-Antrag datiert aus dem April 2013. Denn Gewerbe lassen sich nur dann ansiedeln, wenn auch Erreichbarkeit von Festnetz-Internet und Mobilfunk-Anbindung vorhanden ist. Das Gleiche gilt für moderne Formen der Arbeitszeitgestaltung mit HomeOffice und Co.

Im Bereich Festnetz konnte durch Energis/Schlau.com eine gute Lösung erzielt werden, nun endlich auch im Bereich Mobilfunk. Was zunächst als hoffnungsloses Unterfangen schien, zahlt sich nun offenbar aus. Wie sagt man: „Steter Tropfen höhlt den Stein“!

Der Ausbau im privaten  Sektor erschien uns von Anfang an als Priorität, denn ein öffentlicher Ausbau beispielsweise von freien-WLAN-Hotspots, die von der Gemeinde betrieben werden sollen, ist nach wie vor mit zu vielen Sicherheitsfragen und Haftungsstreitigkeiten versehen. Es macht aus unserer Sicht auch keinen Sinn eine Parallel-Abdeckung aufzubauen, wenn große Anbieter wie TELEKOM und Co. ihre Infrastruktur flächendeckend erweitern.

Dieser Standpunkt erweist sich nun als der zielführendere Ansatz. Mit ein Grund, warum wir dem aktuellen Haushaltsplan nicht zustimmen konnten, dort wurden Gelder für solch eine Parallel-Infrastruktur großzügig vorgesehen. In Zeiten sehr angespannter Haushaltslagen für uns nicht nachvollziehbar.

Ortsrat Schwarzenholz

Januar 15, 2016
von Horst Brünnet
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FWG Saarwellingen kritisiert Finanzverhalten von SPD und CDU im Gemeinderat

Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge in der ehemaligen Grundschule Schwarzenholz

FWG Saarwellingen kritisiert Finanzverhalten von SPD und CDU im Gemeinderat

Die FWG traf sich mit SZ-Redakteur Marc Prams und drückte Ihren Unmut über die Lage der alten Schule in Schwarzenholz aus. Nachstehend unser Pressetext, und hier der Link zum daraus entstandenen Artikel der SZ: Artikel in der SZ vom 15.01.2016

Hier auch als PDF: SZ-20160115-CLOK21_1-S15

In der seit Jahren leer stehenden Grundschule Schwarzenholz will die Gemeinde Saarwellingen dringend benötigten Wohnraum für Flüchtlinge schaffen, was von allen Fraktionen im Gemeinderat befürwortet wird.

Keine Einigkeit besteht aber in der Umsetzung dieses Sanierungsprojektes.

Die FWG Saarwellingen unterstützt – ebenso wie die Gemeindeverwaltung und der Bürgermeister- das Konzept eines privaten Investors, der die Schule für einen niedrigen sechstelligen Betrag erwerben und sie dann für Flüchtlinge nach den Vorgaben der Gemeinde sanieren will. Sollte der Wohnraum dann in ein paar Jahren nicht mehr für Flüchtlinge benötigt werden, sollen Wohnungen für betreutes Wohnen in Schwarzenholz entstehen.

Unverständnis zeigt die FWG für das Verhalten der SPD und CDU im Gemeinderat. Beide Parteien wollen, dass die Gemeinde die Schule saniert (und das auch noch ohne Landeszuschüsse), was den Haushalt in erheblichem Umfang belasten wird.
Nach Aussagen des Bauamtes der Gemeinde muss vor allem wegen des Brandschutzes mit Kosten von fast einer Dreiviertelmillion € gerechnet werden. Eine Minimalsanierung unter diesem Betrag sei bautechnisch nicht möglich. Zudem fallen Unterhaltungskosten für das Gebäude an, nicht nur aktuell, sondern auch dann, wenn es für die Unterbringung von Flüchtlingen nicht mehr benötigt wird.
Wenn die Gemeinde diesen hohen Sanierungsbetrag aufbringen muss, ist der Haushaltsausgleich im kommenden Jahr gefährdet, vor allem aber können ohne Not andere dringende Projekte nicht realisiert werden. Dazu der der FWG- Vorsitzende Dr. Horst Brünnet: „Es ist völlig unverständlich, wie SPD und CDU mit Steuergeldern umgehen, denn niemand würde doch für eine Sache viel Geld bezahlen, die man eigentlich kostenlos erhalten kann.“

Dazu muss man wissen:
Die Fraktionen im Gemeinderat haben beschlossen, den Ortskern mit dem alten Feuerwehrgerätehaus und der Verwaltungsnebenstelle neu zu gestalten und die genannten Räumlichkeiten den Vereinen für Veranstaltungen zur Verfügung zu stellen. Die alte Grundschule zusätzlich zu sanieren, wurde vor allem wegen der hohen Kosten, u.a. für den Brandschutz, abgelehnt, und es wurde beschlossen, sie zu verkaufen. Im vergangenen Jahr fand sich allerdings kein Investor, der bereit gewesen wäre, die Schule zu erwerben und sie nach seinen Vorstellungen zu nutzen.

Nicht nachzuvollziehen ist deshalb für die FWG, dass SPD und CDU den jetzigen Investor und seine für die Gemeinde Saarwellingen vorteilhaften Sanierungsmaßnahmen ablehnen und statt dessen den Haushalt der Gemeinde in erheblichen Maße belasten, anstatt ihn zu entlasten.

Verantwortliches kommunalpolitisches Handeln sieht anders aus.

Frohe Weihnachten

Dezember 20, 2015
von Horst Brünnet
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Frohe Weihnachten!

Wir wünschen allen Mitgliedern, Besuchern und Interessierten eine schöne Weihnachtszeit und besinnliche Stunden!

Ihr FWG Saarwellingen – Reisbach – Schwarzenholz

Zwei erlebnisreiche Tage im Odenwald  für die Freie Wähler Gemeinschaft FWG

Oktober 6, 2015
von Horst Brünnet
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Zwei erlebnisreiche Tage im Odenwald für die Freie Wähler Gemeinschaft FWG

Am Wochenende 19.09./20.09.2015 waren die Freien Wähler auf ihrer jährlichen Vereinsfahrt.
Ziel der Zweitagestour war der malerische und geschichtsträchtige Odenwald mit den Städtchen Michelstadt und Erbach. Nach knapp zweistündiger Fahrt durch die grauverhangene und verregnete Pfalz war das erste Ziel erreicht. Im nahe der hessischen Bergstraße gelegenen Mörlenbach wurde bei einem reichhaltigen Frühstück im Landgasthof „Zur schönen Aussicht“ im Ortsteil Weiher der Grundstein für die geplanten Stadtführungen gelegt.
In Michelstadt, der größten Stadt im Odenwald – auch mittelalterliche Fachwerkstadt im Grünen genannt – wurden von einer überaus kompetenten Führerin alle touristischen Attraktionen vorgestellt. Von den historischen Ursprüngen bis zur gegenwärtigen Zeit wusste sie viel Interessantes zu berichten und konnte etwa beim sogenannten Diebsturm heute noch gebräuchliche Redewendungen wir „einlochen“ oder auch Bezeichnungen wie „Schlitzohr“ eindrucksvoll erklären. Wer sich in alter Zeit etwas zu Schulden kommen ließ, wurde nämlich durch das Loch an der Turmspitze in das dunkle Verlies hinabgelassen, also praktisch eingelocht. Und wer als Zunftangehöriger – durch einen Ohrring als solcher zu erkennen – gegen die Zunftehre verstieß wurde durch einfaches Herausreißen dieses Ringes aus der Zunft ausgeschlossen und war dann für sein weitere Leben mit dem Schlitz im Ohr deutlich gekennzeichnet.
Durch die romantischen Gassen der Altstadt gelangte man weiter zum historischen Rathaus aus dem Jahre 1484, zur Stadtkirche und zur ehemaligen Synagoge, die in der Pogromnacht nur deswegen vor Brand verschont blieb, weil man einen Großbrand der Stadt wegen der engen Fachwerkbebauung vermeiden wollte.
Am Nachmittag stand der Besuch in der Kreisstadt des Odenwaldreises Erbach auf dem Plan. Auch hier wurde bei einem Altstadtrundgang unter der gleichen Führung die Historie ausführlich dargestellt. Bekannte Stationen waren das Erbacher Schloss mit seinem Park und andere markante Punkte. Den Abschluss bildete der Besuch im weltweit bekannten Elfenbeinmuseum. Neben grundlegenden Informationen zu der Entwicklung des Handwerks der Elfenbeinschnitzer – die heute noch hier ausgebildet werden – lernte man deren Materialien wie Elfenbein von sibirischem Mammut oder afrikanischem Elefant durch Anfassen kennen und konnte sogar einer Handwerksmeisterin bei der Arbeit zusehen. Die Exponate aus aller Welt, angefangen von fernöstlichen Stücken über historische Werke aus Europa bis zu modernen Arbeiten zeitgenössischer Künstler zeigten eine beeindruckendes Spektrum an hoher Kunst.

Am Abend des ersten Tages war ein gemeinsames Essen im Landhotel Stumpf in Neunkirchen ein harmonischer Abschluss des ersten Tages. Nach dem Frühstücksbrunch am Sonntagmorgen war es nicht weit bis nach Neckarsteinach, von wo aus die Reisegesellschaft dann per Schiff neckarabwärts ins kurpfälzische Zentrum Heidelberg aufbrach. Die weltbekannten Universitätsstadt präsentierte sich bei Sonnnenschein von ihrer besten Seite. Beim Bummel durch die sehr belebte Altstadt verbrachte man noch einige schöne Stunden bevor es auf die Heimreise nach Saarwellingen ging, wo man am frühen Abend in bester Laune ankam.

Gemeinde-Entwicklung

Mai 4, 2015
von Horst Brünnet
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Protokoll des Workshops „Die neue Festhalle und ihre funktionale Ausstattung“ ONLINE

Das Protokoll des Workshops „Die neue Festhalle und ihre funktionale Ausstattung“ ist ONLINE und kann hier als PDF heruntergeladen werden:

Protokoll_Workshop

Die FWG sowie die IMAGE danken noch einmal allen Teilnehmern für die konstruktive Mitarbeit und hoffen, auch in Zukunft in dieser Art und Weise gemeinsam dieses Großprojekt begleiten zu können.

Positionen

Januar 27, 2015
von Horst Brünnet
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FWG und IMAGE laden Vereine und Gewerbetreibende zum Thema „Neue Festhalle“ ein

TERMIN SCHON JETZT VORMERKEN: 21.03.2015

Der Neubau der Festhalle im an alter Stelle rückt im Rahmen des Entwicklungskonzeptes für das neue Ortszentrum jetzt ins Blickfeld der Planer.

Bevor jedoch alle für ein solches Gesamtkonzept wichtigen Fragen im Detail diskutiert werden, sehen die Freie Wähler Gemeinschaft FWG und die IMAGE schon im Vorfeld Informationsbedarf im Hinblick auf die Anforderungen, die z.B. die Vereine oder andere spätere Nutzer an einen solchen Neubau und seine Infrastruktur stellen. Diese Vorstellungen und Wünsche sollen dann letztlich in die grundsätzlichen Planungen wie in die Detailüberlegungen mit einfließen und nach Möglichkeit Berücksichtigung finden. Deswegen macht die Freie Wähler Gemeinschaft FWG allen Vereinen und an der Nutzung der Festhalle interessierten Gewerbetreibenden schon heute ein konkretes Gesprächsangebot für ein Treffen im neuen Jahr, bei dem diskutiert werden soll, welche Verbesserungen die Nutzer umgesetzt sehen wollen, um in Zukunft bessere Bedingungen für ihre Arbeit zu haben.

Als Termin ist Samstag, der 21. März, ins Auge gefasst, damit auch alle die teilnehmen können, die vorher durch die „närrische Zeit“ stärker beansprucht sind. Bis dahin ist dann auch genügend Zeit, sich vereinsintern mit der Thematik zu befassen und Punkte aufzulisten, die man bei diesem Termin zur Diskussion stellen will. Die Freie Wähler Gemeinschaft FWG sieht hier die große Chance für die Mitsprache bei einem Projekt, das lange im Gespräch ist und dessen Realisation weit die Zukunft reichen wird und daher als möglichst optimale Lösung allen gemeinsamen Zielen und Anforderungen entsprechen sollte.

Bei Fragen zur Veranstaltung gerne unseren 1. Vorsitzenden, Dr. Horst Brünnet, kontaktieren!