Corona Topf für Saarwellinger Vereine

Januar 9, 2022
von Horst Brünnet
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Corona Topf für Saarwellinger Vereine

Wichtige Info ℹ️ für Saarwellinger Vereine. Nachdem der Gemeinderat in der letzten Sitzung im Jahr 2021 einstimmig den Weg frei gemacht hat, können Vereine sowohl eine Wirtschaftlichkeitshilfe als auch einen Planungszuschuss beantragen 💶. Dies gilt vorläufig für die Jahre 2022 und 2023.

Die FWG unterstützt diesen Vorschlag aus dem Kulturamt ausdrücklich. Mehr Infos im verlinkten Beitrag der Homepage der Gemeinde Saarwellingen. Dort sind auch die Formulare und Regularien hinterlegt.

https://www.saarwellingen.de/kultur-und-gemeindeleben/vereine/coronatopf-fuer-saarwellinger-vereine

November 12, 2021
von Horst Brünnet
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FWG nicht mehr im Ortsrat Schwarzenholz vertreten

Bereits am 30. Mai 2020 informierten wir darüber, dass die FWG-Fraktionen die Zusammenarbeit mit dem stellvertretenden Ortsvorsteher Rudolf Schweitzer einstellen:

https://www.fwg-saarwellingen.de/fwg-fraktionen-stellen-die-zusammenarbeit-mit-dem-stellvertretenden-ortsvorsteher-in-schwarzenholz-ein/

Auf Antrag wurde nun satzungsgemäß in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 05.11.2021 der Ausschluss von Rudolf Schweitzer aus dem Verein FWG Saarwellingen beschlossen. Damit ist die FWG aktuell nicht mehr im Ortsrat Schwarzenholz vertreten. Zur Information: Solange Rudolf Schweitzer sein Mandat nicht selbst niederlegt, kann kein weiterer FWG-Kandidat aus dem Wahlvorschlag 2019 nachrücken.

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Horst Brünnet, 1. Vorsitzender

Oktober 28, 2020
von Horst Brünnet
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Bis auf weiteres keine Jahreshauptversammlung

⚠️Wichtiger Hinweis: Bis auf weiteres keine ordentliche Mitgliederversammlung (Jahreshauptversammlung). ⚠️


Aufgrund der aktuellen Pandemie-Lage und der zu erwartenden Verschärfung der Corona-Rechtsverordnung findet die für ursprünglich 26. November 2020 geplante ordentliche Mitgliederversammlung nicht statt.


Die für den 02. November geplante außerordentliche Mitgliederversammlung findet – Stand heute – statt. Wir bitten unsere Mitglieder die aktuellen Entwicklungen zu verfolgen und informieren hier, bei Instagram und auf Facebook, sobald sich dies ändern sollte.

Oktober 17, 2020
von Horst Brünnet
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FWG lehnt vorgelegten Bebauungsplan für Mehrgenerationenhaus ab

Die FWG lehnt den vorgelegten Bebauungsplanentwurf für das Mehrgenerationenhaus „Beim Kinzbirnbaum“ im Ortsteil Saarwellingen in der Sitzung des Gemeinderates vom 08. Oktober 2020 entschieden ab. Der vorgestellte Entwurf wird aus unserer Sicht in keinster Weise den sinnvollen Qualitätsstandards einen Mehrgenerationenhaus gerecht und auch der von uns bereits zuvor kritisierte Standort sollte noch eimal überdacht werden.

Unsere Stellungnahme finden Sie hier im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und -kollegen,

nach der im negativen Sinne aufschlussreichen Projektvorstellung in der Sitzung des Bauausschusses vom 01. Oktober ergibt sich für uns nur ein abschließendes Urteil: Die gewählte Bezeichnung des Vorhabens ist völlig unzutreffend.

Unter dem Etikett „Mehrgenerationenhaus“ verbirgt sich vornehmlich ein Investitionsprojekt, das vorrangig dem Investor Nutzen bringt. Die Idee eines wünschenswerten Vorhabens wird ad absurdum geführt und den positiven Effekt eines Mehrgenerationenhauses wird man trotz Suche nicht finden. 

Laut Aussagen in der Bauausschusssitzung ist die Planung schon seit zwei Jahren im Gange und es stellt sich auch die Frage, warum von Seiten des Bauamts nicht frühzeitig auf Mängel hingewiesen wurde, wie beispielsweise die nicht geeignete Gebäudestruktur und vor allem die nicht vorhandene Ausrichtung auf die Grundidee. Auch fehlt eine Einschätzung durch das Zentrumsmanagement, handelt es sich doch um ein alternatives Wohnprojekt in Zusammenarbeit zwischen Gemeinde und Zentrumsmanagement. 

Weder dem Amt für Jugend, Senioren und Soziales noch dem Seniorenbeirat kann dieser Planungsentwurf gefallen, schließlich steckt hinter der Idee Mehrgenerationenhaus ja eine Förderung des Zusammenlebens von

  • Jung und alt
  • Jungen Familien mit Kindern und Menschen im Rentenalter
  • Alleinerziehender Personen mit Kind(ern) und älteren Alleinstehenden.

Sie wohnen zusammen, helfen sich gegenseitig und kümmern sich z.B. bei der Kinderbetreuung oder Besorgungen, kochen gemeinsam und planen gemeinsame Aktivitäten.

Bei der zu erwartenden Preisstruktur jedoch der Eigentumswohnungen, wird sich keiner der soeben ausgeführten Zielgruppen überhaupt eine Wohnung leisten können. Die Vermutung liegt nahe, dass Eigentumswohnungen errichtet und vermarktet werden, an wen auch immer und vornehmlich an den, der am meisten bezahlt. Solche Projekte, bei denen man neben einem Mindestgebot auch eine Bewerbungsmappe abgeben muss, warum man dort wohnen möchte, haben wir bereits in Saarwellingen. Wenn auf Nachfrage der mit der Planung beauftragte – ZITAT – „von Sozialkriterien das erste Mal etwas hört“, dann ergibt sich ein nicht zu unterstützendes Gesamtbild und kein Leuchtturmprojekt.

Zum Thema Qualitätskriterien für ein solches Haus:

Zentral ist ein sogenannter offener Treff: 

  • Dieser offene Treff ist min. 20 Stunden pro Woche auch für Besucherinnen und Besucher geöffnet. 
  • Ein Raum und Toiletten sind zur Verfügung zu stellen, der Zugang ist barrierearm zu gestalten. Tageslicht ist sicher auch von Vorteil.
  • Die Räumlichkeiten sind ansprechend und für unterschiedliche Bedürfnisse gestaltet. Die Raumgestaltung sowie die akustische, technische und ästhetische Ausstattung des Raumes berücksichtigen die Bedarfe aller Generationen und ermöglichen Kommunikation und Austausch.
  • Das Mehrgenerationenhaus ist mit möglichst vielen Akteuren im Sozialraum vernetzt und arbeitet mit relevanten Kooperationspartnern zusammen, z.B. Seniorenbeirat, Amt für Jugend, Senioren und Soziales und weitere. Besucherinnen und Besucher werden in die Entwicklung von Angeboten eingebunden.

Auf der Internetseite unserer Gemeinde ist u.a. dabei zu lesen: „Ziel des Projekts ist es, den Begegnungsraum vor Ort um interaktive Kommunikations-möglichkeiten zu erweitern. Dadurch sollen sich Saarländerinnen und Saarländer im realen wie im virtuellen Leben generationenübergreifend miteinander vernetzen. Mittel- und langfristig kann die Nachbarschaftshilfe hierdurch deutlich gestärkt werden. Auch dem gesamtgesellschaftlichen Problem der Vereinsamung von Älteren und körperlich eingeschränkten Personen kann durch die hier stattfindende Integration entgegengewirkt werden.“

Das, meine Damen und Herren, können wir als FWG nur unterstützen. Jedoch finden wir rein gar nichts davon im vorgelegten Bebauungsplanentwurf. Haben wir bisher nur die Wahl des Standortes kritisiert, so müssen wir nun auch das vorgelegte Konzept entschieden ablehnen.

Die FWG-Fraktion kann dem vorgelegten Beschlussvorschlag nicht zustimmen.

Termine

Mai 30, 2020
von Horst Brünnet
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FWG-Fraktionen stellen die Zusammenarbeit mit dem stellvertretenden Ortsvorsteher in Schwarzenholz ein

Die Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler Gemeinschaft FWG Saarwellingen und die FWG-Ortsratsfraktionen Saarwellingen und Reisbach beenden ab sofort die Zusammenarbeit mit dem stellvertretenden Ortsvorsteher in Schwarzenholz, Rudolf Schweitzer.

Grund ist sein Verhalten in jüngster Vergangenheit mit der Einreichung einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Saarwellinger Bürgermeister und sein Auftreten in der Fragestunde der Bürger vor der letzten Sitzung des Gemeinderates vom 14. Mai 2020 im Zusammenhang mit der Schließung der Toilettenanlagen an der Fischerhütte in Schwarzenholz (siehe auch Bericht in der Saarbrücker Zeitung vom 16. Mai mit dem Titel „Ärger um geschlossene Toilette an der Fischerhütte“).

In einer Situation, in der diese Schließung per Rechtsverordnung des Landes gedeckt war, dem Chef der Verwaltung Untätigkeit und Pflichtverletzung vorzuwerfen und ihn aufzufordern, eine Öffnung in die Wege zu leiten, kann man ihm bestenfalls mangelnde Kenntnis der Lage und fehlende Einsicht vorwerfen.

Seine Einlassung, er habe lediglich als Bürger gehandelt ist nicht akzeptabel, denn als Mitglied des Ortsrates und vor allem als stellvertretender Ortsvorsteher muss er wissen, dass er immer als Kommunalpolitiker der FWG wahrgenommen wird und nicht als eine x-beliebige Privatperson.

Ohne jede Rücksprache oder vorherige Diskussion dann aber so vorzugehen, kann und wird von der Freien Wähler Gemeinschaft FWG nicht toleriert . Er hat damit gegen grundlegende Prinzipien verstoßen, die für die Freie Wähler Gemeinschaft elementar wichtig sind. Wir stehen nach wie vor für konsequente, sachliche und – wenn notwendig – auch streitbare Auseinandersetzungen in der Kommunalpolitik. Wer aber zum wiederholten Male nicht willens ist, sich an Grundregeln der Zusammenarbeit zu halten, kann konsequenterweise nicht Teil unseres Teams sein.

Mit Schreiben vom 19. Mai wurde Herrn Schweitzer schriftlich aufgefordert, sein Mandat niederzulegen. Ihm wurde gleichzeitig die Möglichkeit gegeben, sich zum Vorgang erklärend zu äußern.

In seiner inzwischen vorliegenden schriftlichen Stellungnahme sind keine Gründe oder Argumente enthalten, die zu einer Neubewertung führen könnten.

Daher sehen die Fraktionen der FWG keine andere Möglichkeit, als diese Konsequenz zu ziehen.

Gemeinderat

April 17, 2020
von Horst Brünnet
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Wichtige Information zur Öffnung des Wertstoffzentrums und der Grünschnittstelle

Information der Gemeinde Saarwellingen:

„Nachdem die Landesregierung die Öffnung der Wertstoffzentren und Grüngutsammelstellen wieder ermöglicht und die Ausgangsbreschränkungen diesbezüglich gelockert hat, wird auch die Gemeinde Saarwellingen ihr Wertstoffzentrum und die Grüngutsammelstelle beim Betriebshof, Primsener Weg, ab Mittwoch, den 22. April 2020, wieder in Betrieb nehmen. Es gelten die üblichen Öffnungszeiten. Diese sind:

Montag:          08.00 – 15.45 Uhr
Dienstag:        12.00 – 16.45 Uhr
Mittwoch:        08.00 – 12.45 Uhr
Donnerstag:    12.00 – 16.45 Uhr
Freitag:           08.00 – 12.45 Uhr
Samstag:        08.00 – 15.45 Uhr

Wir bitten um Verständnis, dass die Öffnung erst ab Mittwoch erfolgen kann, da zunächst die notwendigen Vorkehrungen zum Schutz der Anlieferer sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter getroffen werden müssen. Wir bitten Sie dringend, die notwendigen Sicherheits-, Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten und den Anweisungen des Personals Folge zu leisten.“

Wir als FWG bitten an dieser Stelle alle Saarwellinger(innen) das Wertstoffzentrum nicht zu „überfallen“, damit sich das Aufkommen etwas verteilen kann. Hier kann jeder/jede mithelfen!

Bergbau

Dezember 12, 2019
von Horst Brünnet
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Radon-Messungen im Saarland starten – Messstellen in Privathäusern gesucht

RADON Messungen im Saarland laufen an. Da in Foge einer möglichen Grubenflutung eine Erhöhung der ohnehin schon hohen Radonbelastungen und ein signifikanter Anstieg des Lungenkrebsrisikos zu erwarten ist, rückt das Thema zunehmend in den Fokus. Wer bei der Messkampagne in Privathäusern mitwirken will, kann unter der Email-Adresse radon@umwelt.saarland.de ein Formular erhalten.

Beim Artikel der SZ bleiben allerdings Fragen offen:

Zum Einen heißt es:
„Die Berliner Behörde wies zudem darauf hin, dass ein Zusammenhang zwischen erhöhten Radon-Vorkommen und ehemaligen Bergbaugebieten sich „nicht eindeutig herstellen“ lasse. Entsprechend sei auch nicht zu belegen, dass es einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen Bergbaugebieten und der Zahl der Lungenkrebserkrankungen gibt.“

Zum Anderen aber auch:
„Jost betonte gestern außerdem, dass die künftigen Messorte nicht zusätzlich unter dem Blickwinkel einer möglichen Grubenflutung ausgewählt würden. Er gehe ohnehin davon aus, dass im Falle einer Genehmigung der Grubenflutung gesonderte Auflagen für eine Radon-Überwachung festgeschrieben würden. Laut Gutachten ist das Risiko von Radon- und Methan-Ausgasungen während der Flutungsphase am größten.“

Wie passt das zusammen? Zudem sind die sehr interessanten Ergebnisse der Studie des Quierschieder Arztes Dr. Müller zum Thema Radon gar nicht erwähnt:
„Die von Dr. med. Müller aus Quierschied durchgeführten 144 Messungen haben in der Karbonschiene bei 47,9% der Messstellen einen Wert oberhalb des medizinisch relevanten (nach Darstellung der WHO) Wertes von 100 Bq/m³ ausgewiesen. Die Krebsrate steigt je 100 Bq/m3 exponentiell an – und in den 144 gemessenen Häusern waren bereits 27,8% über 500 Bq/m3.“

Quelle: http://www.igab-saar.de/2019/12/05/radon-die-weit-unterschaetzte-gefahr-auch-bei-der-grubenflutung/

Wir bleiben am Thema dran. Neben Erdbeben, Immobilienwertverlust und Grubensenkungen brauchen wir beim Thema Lungenkrebsrisiko sicher nicht auch noch die andere Wange hinzuhalten!

SZ-Artikel zum Thema Windpark: Von sachlichen Argumenten und unangebrachten Seitenhieben.

November 14, 2019
von Horst Brünnet
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SZ-Artikel zum Thema Windpark: Von sachlichen Argumenten und unangebrachten Seitenhieben.

Im SZ-Artikel vom 08.11.2019 wurden in Kurzform noch einmal die Argumente der einzelnen Fraktionen dargestellt. Wir als FWG haben in den vergangenen Wochen, Monaten und Jahren immer eine klare Linie verfolgt und sachlich unsere Argumente bzgl. der Ablehnung des Windparks vorgebracht. Erstaunlich war für uns daher die Stellungnahme der CDU-Fraktion, die in der SZ noch einmal wie folgt zitiert wird: 
„Dazu gab es noch einen Seitenhieb in Richtung der Freien Wähler. Diese machten es sich mit ihrer „pauschalen Ablehnung“ zu einfach und setzten „sowohl die finanzielle Handlungsfähigkeit der Gemeinde als auch den Beitrag zur Energiewende leichtsinnig und aus egoistischen Gründen aufs Spiel“.

Während es sich unserer Kenntnis entzieht, welche egoistischen Gründe wir genau verfolgen sollten, sind wir uns in jedem Fall der Verantwortung unseren Bürgern, unserem Wald und unserer Natur im Naherholungsgebiet bewußt. Unsere Argumente sind schlüssig und jeder mündige Bürger kann selbst entscheiden, ob er unsere Meinung teilt oder nicht. Das Heft des Handelns hätten wir übrigens dann in der Hand behalten, wenn wir über eine Änderung des Flächennutzungsplans geordnet und geprüft hätten, ob Art und Umfang des Windvorranggebietes auch für die neuen gigantischen Windkraftanlagen Geltung haben. Stattdessen wurde uns vorgeworfen „Nebelkerzen“ zu zünden. Die Nebelkerze ist hier wohl das Feigenblatt „Beitrag zur Energiewende“, das die Priorität Pachteinnahmen verdecken soll.

Wir wünschen uns weiterhin eine konstruktive Arbeit im Gemeinderat, auch wenn die Meinungen auseinander gehen, allerdings geht das nur über Sachdiskussionen. Wenn sich dann der Großteil einer Stellungnahme mit dem Relativieren der Argumente anderer beschäftigt, können diese Argumente nicht so schlecht sein.

Hier geht es zum SZ-Artikel.

WINDPARK kommt nun doch!

November 8, 2019
von Horst Brünnet
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WINDPARK kommt nun doch!

Nachdem der Investor ENOVOS die Gemeinde mit dem Bau von Windrädern auf privaten Flächen unter Druck gesetzt hat, wurde in der gestrigen Gemeinderatssitzung der Beschluss vom 12.09. aufgehoben und dem Vertrag mit ENOVOS mehrheitlich – natürlich gegen unsere Stimmen – zugestimmt.

Wir wollten von einem Planungsbüro prüfen lassen, ob nicht eine Änderung des Flächennutzungsplans notwendig gewesen wäre, da sich wesentliche Rahmenbedingungen seit 2014 geändert haben. Zwei sehr kurzfristig eingeholte Stellungnahmen zweier Juristen sollten dazu Auskunft geben. Unsere Bedenken konnten aber nicht ausgeräumt werden. Nun muss das Genehmigungsverfahren klären, ob das Mega-Projekt zulässig ist oder nicht. Zuvor soll ein Mediationsverfahren durchgeführt werden. Wir sind an dieser Stelle sehr enttäuscht, werden aber weiterhin am Ball bleiben.